Also liebe Freunde – die gute Nachricht ist die, meine Prognose zu diesem Abstimmungssonntag ist voll so eingetroffen.

1. Gehts um den neuen Verfassungsartikel “Forschung am Menschen”:
Diese Vorlage wurde deutlich angenommen. Da Zürich noch keine Resultate liefert sind es noch nicht sehr genau aber trotzdem – Es wurde angenommen mit ca 77%

2. Tierschutzanwalt-Initiative
Diese Vorlage wurde wuchtig verworfen. 71% der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sagten hier NEIN. Die Tiertalibans haben hier also mächtig eins auf die Schnauze bekommen. Bin gespannt was diese Menschenhasser als nächstes Tun. Vermutlich fangen sie an wie der Schwarze Block zu randalieren und Bauern und Fischer zu verprügeln. Ob die Migros auch bald besuch bekommt – weil sie Fleisch verkauft? Sowas böses *gg*

3. Anpassung des Mindestumwandlungssatzes BVG Satz
Auch hier wurde diese Vorlage wuchtig verworfen. 74% sagten hier NEIN. Die Gewinner fordern jetzt eine unabhängige Überwachungsstelle und Konsequenzen bei der AHV-Revision. Die Verlierer weisen auf ungelöste Probleme hin.
Ich selbst hoffe, dass jetzt Bewegung in die Politik reinkommt – damit sich was tut. Den so weitergehen kann es nicht ->Einheitskasse wäre eine Lösung – mal schauen wie sehr die Politiker wie Primabalerinas um Probleme herumtanzen als Lösungen zu suchen.

Wie gesagt, die Resultate aus Zürich sind noch nicht bekannt. Aber das wird am Abstimmungsergebnis nicht gross was ändern. Zürich ist ja, obwohl die Zürcher das in ihrem Irrsinn glauben, die Stimme der Schweiz.

Und das mit den Piraten bei der Stadtratswahlen in Winterthur ist auch noch nicht durch. Bin gespannt wie hoch diese Piraten abschiffen dort.

Nun diesmal hätte ich es fast vergessen. Ich war sowas auf die Abstimmung in Winterthur fixiert, dass ich total vergessen habe, dass es ja nationaler Abstimmungssonntag ist und nicht ein lokales Ereignis. Den in Winterthur kämpft gerade die Piratenpartei für einen Sitz im Stadtrat. Nun 4 Piraten kämpfen dort um nen Sitz. Ich persönlich würde es noch cool finden wenn Simon Rupf den Rutsch gelingen würde aber die anderen 3 – naja Peinlichere Kandidaten konnten sie nicht finden. Einer Linksextremer als der andere – da sieht man auch – dass Alter von Blödheit nicht schützt !

Nun für den Nationalen Abstimmungssonntag gibts 3 Vorlagen die interessant sind:

1. Gehts um den neuen Verfassungsartikel “Forschung am Menschen”
Man will eine einheitliche Regelung auf Bundesebene für die Forschung am Menschen. Bisher ist das ziemlich undurchsichtig gelöst – teils auf Bundesebene und teils auf Kantonsebene (und der Kantönligeist spielt hier auch wieder mit).
Ich denke da kommt ein JA raus

2. Tierschutzanwalt-Initiative
Nun, man hat gesehen was ein Tierschutzanwalt für Furz-Ideen haben kann. Hat doch so einer in Zürich ein Fischer verklagt weil er einen Hecht gefischt hat. Sollte sowas eingeführt werden, will ich gar ned wissen wofür ein Schädlingsbekämpfer verklagt wird – womöglich als Völkermörder.
Darum hier ganz klein ein NEIN

3. Anpassung des Mindestumwandlungssatzes
Der Mindestumwandlungssatz, womit man die Renten der Pensionskassen berechnet, soll angepasst werden – resp. tiefer gesetzt werden.
Ich finde anstatt den Satz tiefer zu legen um damit mehr Geld für die Bürokratie und die Managerbonis zu bekommen, sollte man sich hier eine andere Lösung suchen. Zum Beispiel eine Einheitspensionskasse wäre meine Idee. Den es darf nicht sein, dass wir 1000000 Kassen haben die alle eine eigene Verwaltung/Bürokratie und Manager brauchen – da wäre 1 solche Organisation genug und das gesparte Geld könnte man für die Renten einsetzen.
Darum hoffe ich hier ebenfalls auf ein NEIN – den damit müssten unsere Politiker eine andere Lösung suchen als dieser Beschiss.

So das ist meine Prognose – was sagt ihr? Bin gespannt wie daneben ich liege und wie nicht.

Am 26. Juli 2007 wurde eine Initiative mit 145’000 gültigen Unterschriften eingereicht. Abgestimmt wird nun am 7. März 2010 und zwar mein ich hier die “Tieranwalt-Initiative”. Diese Initiative verlangt 2 Verfassungsänderungen.

1. Die Kantone sollen verpflichtet werden, in Strafverfahren wegen Verstössen gegen das Tierschutzgesetz Tierschutzanwälte einzusetzen, die die Interessen der misshandelten Tiere vertreten sollen.

2. Der Bund soll den Rechtsschutz von Tieren als empfingungsfähige Wesen regeln.

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Der «Club Helvétique», eine Vereinigung von 26 Intellektuellen, macht mobil gegen das Minarettverbot. Führende Mitglieder fordern, die neue Verfassungsbestimmung auf politischem Weg wieder abzuschaffen. Geprüft wirde eine Volksinititiative.
Der Club werde «in Kürze» aktiv. Das reguläre Treffen der Gruppe hätte im Januar stattfinden sollen – nach der Minarettabstimmung wird sie auf den 19. Dezember vorgezogen. Dann wird das weitere Vorgehen diskutiert.
Bei der angestrebten Verfassungsänderung gehe es darum, «einen Toleranzartikel in der Bundesverfassung zu verankern und gleichzeitig das diskriminierende Minarettverbot zu ersetzen», sagt Ex-Bundespräsident Guisep Nay, Mitglied des Club Helvétique gegenüber «Sonntag»: «Vorschläge für eine neue Verfassungsbestimmung liegen bereits vor», so Nay. Neben einer Volksinitiative gebe es auch die Möglichkeit einer parlamentarischen Initiative. Da es sich um eine Verfassungsänderung handelt, wird es in jedem Fall zu einer Volksabstimmung kommen.

Tjo ihr seht liebe Blogleserinnen und Blogleser – hier in der Schweiz gibt es bereits die ersten Anzeichen, dass die Minarettinitiative nie in die Verfassung kommt oder nie angewendet wird. Genauso wie der Verwahrungsartikel nie durchgesetzt wurde. Am Schluss gibts entweder eine neue Abstimmung die dann massiv manipuliert wird oder aber es läuft wie mit den Kiffern. Die Polizei weigert sich die zu verfolgen und geht lieber auf 12 Jährige Töfflibuebe los als auf kriminelle Kiffer…

Naja bald wird man ja die Initiativrecht abschaffen, Abstimmungen und Wahlen ebenfalls den das Schweizer Volk ist ja zu doof Richtig abzustimmen… so denken wohl die Politiker…

Ich glaub ich sitz im falschen Film.

Jaja, es sind wenige Stunden vergangen, seit dem die Schweiz in einem historischen Entscheid, den Bau von Minaretten verboten hat. Und wie immer wenn die Linken & Netten eine Abstimmung verlieren fangen sie an zu „täubelen“. Und das haben sie wirklich super im Griff. Ich war heute wieder ein wenig im Internet unterwegs. Ich musst mir anhören dass ich ein scheiss Nazi sei, eine Schande für die Menschheit, dass man mich erschiessen müsste und auch das ich Fremdenfeindlich bin sowie unter Xenophobie leide. Dazu gabs noch einen Haufen Wörter wie Arschloch, Trottel, Ignorant, Altmodisch, Totsch usw. Das Niveau bei Diskussionen ist irgendwo im Zentrum der Erde angelangt.

Unsere Politiker haben sich nun langsam von diesem Schock erholt und sind auch bereits fleissig dabei, diesen Entscheid so umzudeuten, wie es Ihnen passt. Auch planen sie bereits den Gang an das Europäische Gericht für Menschenrechte in Strassburg. Wie dieses Gericht so eine Klage entscheiden würde, ist uns wohl allen klar. Denn die würden so ein Verbot mit tierischer Freude verbieten.

Ist doch immer wieder Lustig zu sehen, wenn die Linken eine Abstimmung gewinnen, hat der Souverän bravurös entschieden und die Rechten sind einfach primitive Affen. Verlieren die Linken aber, wird ein Volksentscheid ignoriert und verwässert.

Ich glaube dieser Entscheid vom Wochenende, die Minarette zu verbieten, wird ein 2. Fall werden wo, fremde Richter uns vorschreiben was wir zu tun haben. Genauso wie bei der Verwahrungsinitiative (2004) wird auch hier garantiert ein Volksentscheid missachtet. Nun was tun wir dann? Dann hoffe ich wirklich, dass es zu einem Volksaufstand kommt. Dann sollen alle Villen der Politiker in Flammen aufgehen sowie niemand mehr Steuern zahlen. Es ist wirklich eine Schande, wie unsere eigenen Politiker hier Verrat an eigenem Volk begehen. Da unser Bundesrat in letzter Zeit so oft mit dem Kriegsartikel regiert, wäre dies eine gute Möglichkeit alle Politiker die das Volk verraten zu füsilieren.
Aber hier träume ich. Herr und Frau Schweizer wurde erzogen, die Faust im Sack zu machen und das wird hier auch geschehen.

Wenn ich mir hier die Argumente so anhöre, die gerade durchs Web gehen. So frage ich mich, ob wir nicht eine Initiative starten sollen, die einen sofortigen EU Beitritt und gleichzeitige Auflösung der Schweiz und Angliederung an die Nachbarstaaten verlangt. Jeder der hier rum heult und hofft, dass fremde Richter uns verwalten müsste dann eigentlich diese Initiative unterstützen. Denn es macht wirklich keinen Sinn mehr, wenn wir noch direkte Demokratie leben, wenn aber jede Entscheidung durch fremde Richter revidiert wird.

In meinen Augen gehören alle Leute, die auf eine politische Missachtung dieses Entscheids hoffen entweder füsiliert oder den Pass und die Heimatschriften abgenommen und mit einem Koffer an die Grenzen gestellt. Die sollen im Ausland ihr Glück suchen und finden und uns mit ihrem Gesülze in Ruhe lassen.

Volksinitiative “Gegen den Bau von Minaretten”

Appenzell Auserrhoden: 63,7% Ja, 36,3% Nein
Schaffhausen: 63,5% Ja, 36,5% Nein
Nidwalden: 62,8% Ja, 37,3% Nein
Aargau: 64% Ja, 36% Nein
St. Gallen: 65,9% Ja, 34,1% Nein
Glarus: 68,8% Ja, 31,2% Nein
Graubünden: 58,6% Ja, 41,4% Nein
Basel-Stadt: 48,8% Ja, 51,6% Nein
Jura: 51,2% Ja, 48,8% Nein
Genf: 40,3% Ja, 59,7% Nein
Uri: 63,8% Ja, 36,2% Nein
Luzern: 61,2% Ja, 38,2% Nein
Freiburg: 55,9% Ja, 44,1% Nein
Appenzell Innerrhoden: 71,4% Ja, 28,6% Nein
Neuenburg: 49,2% Ja, 50,8% Nein
Thurgau: 66,1% Ja, 33,9% Nein
Zug: 56,7% Ja, 43,3% Nein
Waadt: 46,9% Ja, 53,1% Nein
Solothurn: 64% Ja, 36% Nein
Schwyz: 66,3% Ja, 33,7% Nein
Obwalden: 62,4% Ja, 37,6% Nein
Bern: 60,7% Ja, 39,3% Nein
Zürich: 51,8% Ja, 48,2% Nein
Wallis: 58% Ja, 42% Nein
Tessin: 68,1% Ja, 31,9% Nein
Basel-Land: 59,9% Ja, 40,1% Nein

Entwicklung
16:50 Uhr
Stände: 19,5 Ja, 3.5 Nein
Total: 57,5% Ja, 42,5% Nein
Stimmbeteiligung: 53,4%

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Heute ist es nun soweit, die Abstimmung für oder gegen die Anti-Minarettinitiative läuft. Seit 12 Uhr haben die Urnen geschlossen und wir warten nun alle gespannt auf die Resultate.

Auf SF1 läuft wie immer das Abstimmungsstudio mit dem Longchamp und seiner hässlichen, diesmal grünen, Fliege ;P

Entsetzt berichtete er vorhin, dass der Trend zeigt, dass die Minarett-Initiative angenommen werden könnte. Seine Umfragen in den letzten Wochen zeigten bereits einen leichten Trend an von 1. Umfrage 32% Ja und die 2. Umfrage mit 37%.
Jetzt geht man gerade mit einem Ja-Anteil von über 55% aus. Das würde bedeuten die Initiative wird angenommen.

Man das könnte ich wirklich kaum glauben. Hat das dumme schweizer Stimmvieh etwa doch mehr Grips als ich ihm zutraue? Tjo das würde mich jetzt wirklich überraschen. Obwohl ich für diese Initiative gestimmt habe, bin ich davon ausgegangen, dass die Initiative abgelehnt wird und wir in 5 Jahren in jedem Kaff so ein scheiss Schreihalsturm stehen haben werde mit einem täglich 5maligen Schreihalsgejodel.

Nun kommts auch noch auf den Abstimmungsmodus drauf an. Nicht nur das Absolute Mehr muss entscheiden sondern auch die Mehrheit der Kantone muss zustimmen sonst ist die ganze Sache gescheitert. Auch bin ich auf den Röstigraben gespannt, ob die wohl gegen Minarette stimmen oder wie immer diametral zu dem Rest der Schweizern.

Ich bin wirklich gespannt was für überraschungen noch auf uns zukommen. Ich halte euch auf dem laufenden.

Am Samstag morgen habe ich mich gewundert, was das für ein Geschrei in der St. Galler Innenstadt ist. Nun weiss ichs. Nach Schaffhausen und anderen Städten hats nun auch St. Gallen erwischt. Die Anti-Minarettinitiative hat nun auch St. Gallen erreicht.

Gleich mehrere Anwohner meldeten sich am Samstagmorgen bei der St. Galler Stapo. Grund für die Anrufe waren fünf junge Schweizer, die mit zwei Autos durch die Innenstadt kurvten, aus denen laut Gebetsrufe erschallten. Laut Stapo wollten die zwischen 17- und 23-Jährigen auf die bevorstehende Minarett-Abstimmung aufmerksam machen. Die Anwohner waren von der lautstarken Aktion nicht begeistert. «Der Lärm hat mich um 7 Uhr aus dem Schlaf gerissen» sagte eine Betroffene

Jaja anscheinend tritt nun der Abstimmungskampf in die letzte Phase ein. Schlimm finde ich solche Aktionen nicht und ich glaube ebenfalls nicht, dass Wähler nun abspringen werden. Den die für ein Verbot dieser Schreihalstürme sind, lassen sich nicht umstimmen und die Gutmenschen die ein Verbot nicht wollen sind so verblendet und beschränkt, die sind so oder so dagegen.

Ich selbst hoffe ja einerseits, dass solche Schreihalstürme verboten werden. Wäre ein gutes, weltweites Zeichen, dass wir in der Schweiz etwas gegen die talibanisierung des Islam haben und das nicht wollen. Aber realistisch betrachtet, wird die Initiative abgelehnt. Dem dummen Stimmvieh fehlt leider die Eier für so ein Entscheid. Aber ich freue mich jetzt schon auf die nächste Forderung der Islamisten, dass Schreihälse auf diese Türme gehören und dass dies unter die Religionsfreiheit fällt. Dass dies so kommen wird, kann ich prophezeihen und es wird eintreten.

Wir werden es sehen ;P

In ein paar Wochen ist es endlich soweit. Dann läuft endlich die Abstimmung über die Anti-Minarett Initiative. Seit diesem Wochenende läuft nun die Kampagne der Initiativ-Gegnern bestehend aus den Gutmenschen, linker und weltfremder Politikern, Kulturschaffende und andere Taugenichtsundtunichtsguts. Keine Ahnung wie viel Geld diese Initiativ-Gegner in ihrer Kriegskasse haben, aber viel werden sie nicht ausgeben müssen – bekommen sie doch von unseren Medien Gratis Werbung. Überall kann man in den letzten Tagen lesen, wie sehr die Initiative scheitern wird. Bisher dachte ich, dass sei einfache Verneblungstaktik der Gegner. Heute hab ich aber miterleben müssen, wie das dumme Stimmvieh in den Zügen und Busse so denkt.

Heute habe ich ein Gespräch im Zug belauscht wo sich 2 Frauen (eine Grossmutter und eine typische SP Tante mit kurzen rot gefärbten Haaren, dicker grünrandiger Brille, gelbe Zähne, Schlabberlook, und einer Stimme wie quietschende Kreide auf Wandtafel) unterhalten haben. Da kam irgendwann mal das Gespräch auf die Minarettinitiative. Da fragt das Grosi die andere Frau „Was wählst du eigentlich bei dieser Abstimmung“ und diese Tante sagte dann erwartungsgemäss „Diese Initiative lehn ich ab, sie ist Menschenverachtend und eine Beleidigung für alle. Der Islam ist eine absolut friedliche Religion die man Unterstützen muss“…
Dann kam die erwartete Gegenfragt der Tante „Und was wirst du machen?“ Und das Grosi antwortete: „Ich will kein Geschrei am Morgen von so nem Vorbeter hören müssen und darum will ich nicht, dass man solche Türme baut. Das würde nämlich passieren wenn man solche Türme baut. Darum werde ich ein NEIN ankreuzen bei der Abstimmungsfrage….“
Ich dachte echt ich habe mich gerade überhört als ich das hörte. Ein NEIN in der Abstimmung bedeutet, dass Minarette gebaut werden können und die alte Frau denkt wirklich sie unterstütze damit die Initiative. Erwartungsgemäss hat diese jüngere SP-Tante die ältere Frau nicht aufgeklärt sondern nur senil vor sich hingegrinst.

Da sieht man wieder, dass das Initiativ-Komitee noch viel zu tun hat – den es wird sicherlich öfters passieren, dass Minarettgegner ein „NEIN“ ankreuzen, weil sie denken, damit ein Verbot für den Minarettbau zu unterstützen….

Tjo typisch denkfaules, stupid-dummes Stimmvieh halt….

Heute war mal wieder in der Schweiz Abstimmungstag. Es gab viele Vorlagen über die wir Schweizer abstimmen durften. Die Wahlbeteiligung lag diesmal wieder bei tiefen 39,7% – Ziemlich ein peinliches Sache. Man sollte echt sich überlegen ob man nicht eine Wahlpflicht einführen soll – wer nicht hingeht bekommt ne 10’000 CHF Busse.

Aber zurück zu den Nationalen Resultaten

IV-Zusatzfinanzierung:
54,5% Ja
45,5% Nein

Allgemeine Volksinitiative:
67,9% Ja
32,1% Nein

Die Allgemeine Volksinitiative wird aus der Verfassung gestrichen und die IV bekommt eine Zusatzfinanzierung.

Im Kanton St. Gallen, hier lag die Stimmbeteiligung bei 42,2%

Die Lehrstelleninitiative (Schaffung eines Berufbildungsfonds) wurde klar abgelehnt mit 62,2%

Gesetz über Beiträge an die Genossenschaft Konzert und Theater St. Gallen wurde mit 51,7% Ja angenommen

Schutz vor Passivrauchen für alle wurde mit 59,5% angenommen
UND ihr Gegenvorschlag
Freiheitliches Rauchergesetz für den Kanton St. Gallen wurde mit 56,8% abgelehnt
Damit musste die Stichfrage nicht entscheiden.

Die Sanierung und Erweiterung der Kantonsschule Heerbrugg wurde mit 72,3% angenommen.

Der Nachtrag zum Ergänzungsleistungsgesetz wurde ebenfalls mit 79,8% angenommen.

Fazit:
Ich bin wirklich überrascht. Heute war das dumme Stimmvieh mal gar nicht mal so dumm. Gut das mit der IV find ich doof. Ich war dagegen. Den mit den heutigen laschen Kontrollen wandert das Geld eh in die Hosentaschen irgendwelcher Jugos im Balkan. Würde man hier die Kontrollen und Strafen verschärfen, dann wäre ich dafür – aber mit so nem LariFari Betrieb hätte man hier Nein sagen müssen. Jetzt ändert sich nie was und in 2-3 Jahren gibts die nächste Runde der Zusatzfinanzierung…

Aber sonst kann ich mit dem Resultat leben.