Im Kanton St. Gallen tritt auf den kommenden 1. Januar das Vermummungsverbot in Kraft.

Die Referendumsfrist gegen diesen Erlass sei unbenutzt verstrichen, teilte die St. Galler Staatskanzlei am Mittwoch mit. Das Vermummungsverbot gilt bei bewilligungspflichtigen Versammlungen oder Kundgebungen sowie im Umfeld von Sport- und sonstigen Veranstaltungen. Ausserdem kann die Polizei Personen von einem Ort vorübergehend wegweisen und fernhalten, wenn sie die öffentliche Sicherheit gefährden oder stören oder – beispielsweise unter Alkoholeinfluss – ein öffentliches Ärgernis darstellen.

Das ist jetzt mal wirklich eine gute Nachricht. Ich hätte schwören können, dass unsere CVP, SP gegen dieses Gesetz das Referendum ergreifen wird. Da hab ich mich jetzt aber wirklich getäuscht. Auch von dieser Pubertierenden Studentenbewegung – die vor einiger Zeit Randale wegen dem Wegweisungsartikel gemacht hat, hat man nichts mehr gehört. Es scheint ganz so, als ob St. Gallen sich langsam aber sicher verändert.
Nun hoffen wir nur noch, dass dieses neue Vermummungsverbot auch wirklich durchgesetzt wird und nicht nur ein reiner Papiertiger ist. Wir werden es sehen, wie die Polizei bei den nächsten Randalen bei einem FCSG Spiel oder einer Demo reagiert und ob sie wirklich gegen diese Chaoten antreten und denen nicht nur der Bauch streicheln. Ich denke, die Polizei wird ihr Vorgehen nicht anpassen – dazu ist die St. Galler Polizei ein zu feiger Trachtenverein. Aber wie ihr oben lesen konnte, habe ich mich schon geirrt und in diesen Fällen irre ich mich wirklich gerne…